Allgemeine Verkaufs-, Zahlungs- und Lieferbedingungen
Gültig ab 09/2015
  1. Geltung
    1. Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu nachstehenden Allgemeinen Verkaufs-, Zahlungs- und Lieferbedingungen (kurz „AVZLB“). Diese AVZLB sind auf der Homepage der ISA-TEX GmbH abrufbar und sind ein integrierender Bestandteil jeglicher vertraglicher und schuldrechtlicher Vereinbarung zwischen der ISA-TEX GmbH und dem Kunden/Vertragspartner.

    2. Abweichende Vereinbarungen, sowie die Vereinbarung von anderen Allgemeinen Verkaufs-, Zahlungs- und Lieferbedingungen, als den gegenständlichen AVZLB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Vereinbarung, beider Vertragsparteien, widrigenfalls ausschließlich die AVZLB der ISA-TEX GmbH als vereinbart gelten.

  2. Salvatorische Klausel
    1. Sollte eine Bestimmung der AVZLB unwirksam sein oder unwirksam werden, so hat das nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen der AVZLB zufolge und werden die Vertragsparteien diese durch gültige und gesetzlich erlaubte Bestimmungen, die dem Wesen und dem Inhalt der zu ändernden Bestimmung möglichst nahe kommen, ersetzen.

    2. Ist in der internationalen Rechtsordnung eine Bestimmung der AVZLB ungültig oder nicht durchsetzbar, so erfolgt die Anpassung ausschließlich hinsichtlich der ungültigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung, ansonsten bleiben die AVZLB vollinhaltlich anwendbar. Die schriftliche Ausformulierung der geänderten Bestimmung zur Angleichung an die internationale Rechtsordnung obliegt der ISA-TEX GmbH.

  3. Angebote/Vertragsabschluss
    1. Angebote, die gegenüber der ISA-TEX GmbH oder einem ihrer Mitarbeiter gemacht werden, bedürfen zu ihrer Annahme der schriftlichen Bestätigung seitens der ISA-TEX GmbH.

    2. Eine konkludente Annahme ohne schriftliche Bestätigung seitens der ISA-TEX GmbH ist ausgeschlossen.

    3. Unter Berücksichtigung des Punktes III.1 sind Verträge, die nicht die AVZLB vereinbaren und keine Zustimmung der ISA-TEX GmbH haben, als nicht angenommen zu qualifizieren.

    4. Angebote der ISA-TEX GmbH sind freibleibend.

  4. Muster
    1. Abbildungen, Zeichnungen, Maßangaben etc. in Katalogen, Angeboten, Prospekten und der Homepage etc. sind nicht verbindlich. Die zur Auslieferung notwendige Festlegung der Ware erfolgt auf gesonderten Musterzeichnungen und auf Basis der jeweiligen Einzelvereinbarung mit dem Kunden/Vertragspartner.

  5. Kleidungsgrößen
    1. Für die Größenwahl stehen die Körpermaßtabellen der ISA-TEX GmbH zur Verfügung. Auf Kundenwunsch können auch Stücke zur Anprobe gegen gesonderten Kostenersatz angefertigt werden.

    2. Die Wahl der Größe erfolgt ausschließlich durch den Kunden/Vertragspartner, der für die Richtigkeit nach dessen Produktionsvorgaben einzustehen hat.

    3. Die ISA-TEX GmbH übernimmt keine Haftung oder Garantie dafür, dass die ausgelieferte Ware/ das Material durch Einwirkungen von außen oder innen (Chemie, Wärme, Kälte etc., Wäsche), die außerhalb der üblichen - und durch Etikett, Zusatz- oder Verwendungshinweisen bei Auslieferung vereinbarten - Anwendung und dem Einsatzgebiet der Ware, schrumpft / sich verändert und nicht die Kleidungsgröße beibehält. Die Beweispflicht, dass der Größenmangel bereits bei Auslieferung bestanden hat, trifft den Kunden/Vertragspartner.

  6. Retoursendungen / Größenumtausch / Liefertoleranz
    1. Die vertraglich gelieferte Ware kann ausschließlich im Falle einer berechtigten Mängelrüge zurückgenommen werden.

    2. Ein Größenumtausch von vertraglich gelieferter Ware ist nur nach vorheriger Zustimmung der ISA-TEX GmbH und gegen Übernahme sämtlicher damit verbundenen Umtauschkosten möglich.

    3. Retoursendungen und ein Größenumtausch sind ausschließlich an Waren in unverschmutzten Originalzustand möglich.

    4. Der Kunde/Vertragspartner nimmt zur Kenntnis, dass die ISA-TEX GmbH keine Haftung für eine genaue Stückzahl der Lieferung der bestellten Ware übernimmt, wenn diese nicht gesondert vereinbart ist. Produktionsbedingte Schwankungen der Stückzahlen aufgrund des Werkstoffeinsatzes bei der Fertigung gehen zu Lasten des Kunden/ Vertragspartners und werden Abweichungen der Stückzahl von -/+ 5% der Bestellmenge ausdrücklich vereinbart und die wechselseitige Rüge/Schadensersatzpflicht ausgeschlossen.

  7. Mängelrüge
    1. Eine Mängelrüge durch den Kunden/Vertragspartner hat mittelbar nach erfolgter Auslieferung, spätestens jedoch nach 14 Tagen der ISA-TEX GmbH gegenüber schriftlich bekannt gegeben zu werden, widrigenfalls die Mangelfreiheit der ausgelieferten Ware als anerkannt gilt.

    2. Eine als mangelhaft seitens der ISA-TEX GmbH festgestellte Ware kann seitens ISA-TEX GmbH durch eine mangelfreie Ware mit schuldbefreiender Wirkung ab agbeschlossener Überprüfung der mangelhaften Ware durch die ISA-TEX GmbH ersetzt werden. Der Kunde/Vertragspartner hat der ISA-TEX GmbH die Überprüfung der gesamten beanstandeten Ware zu ermöglichen, widrigenfalls er auf einen Ersatz/Austauschanspruch nach vorheriger schriftlicher Mahnung durch die ISA-TEX GmbH ausdrücklich verzichtet.

    3. Eine Mängelrüge berechtigt den Kunden/Vertragspartner nicht die weitere Annahme von vertraglich vereinbarten Lieferungen zu verweigern.

  8. Entgelt
    1. Die ISA-TEX GmbH behält sich vor, bis zum Tag der Annahme des Vertrages durch den Kunden/Vertragspartner ihre Preise zu erhöhen, wenn sich zwischen der Auftragsannahme und dem Auslieferungstag Material- oder Lohnkosten, agbaben, Steuern oder Zölle erhöhen.

  9. Zahlung
    1. Zahlungen sind ab Rechnungslegung durch die ISA-TEX GmbH fällig und auf das in der Rechnung angegebene Konto zu leisten.

    2. Gesonderte Zahlungsfristen, Akontierungen oder Skonti bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Vereinbarung.

  10. Rechnungen / Rechnungsanschrift
    1. Rechnungen können postalisch, per Fax oder in elektronischem Wege übermittelt werden.

    2. Der Kunde/Auftraggeber hat allfällige Änderungen der Rechnungsanschrift der ISA-TEX GmbH schriftlich bekannt zu geben, widrigenfalls die bei der Auftragserteilung angegebene Rechnungsanschrift als letztgültige Anschrift und Zustellanschrift festgelegt gilt.

  11. Zahlungsverzug / Nichterfüllung / Mahn- und Anwaltskosten
    1. Im Falle des Zahlungsverzuges/Nichterfüllung der nach dem jeweiligen Vertrag/Auftrag geschuldeten Leistungen sind vom Kunden/Vertragspartner Verzugszinsen in der Höhe von 8% Prozent über dem Basiszinssatz zu leisten.

    2. Der Kunde /Vertragspartner hat die durch den Zahlungsverzug verursachten weiteren Mahnkosten und Anwaltskosten zu tragen.

    3. Die ISA-TEX GmbH ist berechtigt im Falle des Zahlungsverzuges ihrerseits Leistungen bis zur Erfüllung der Verpflichtung durch den Kunden/Vertragspartner zurückzubehalten. Allfällige damit verbundene Zusatzkosten hat der Kunde/Vertragspartner zu tragen.

  12. Haftungsausschluss
    1. Die ISA-TEX GmbH haftet nicht im Falle von Betriebsstörungen aller Art, sonstigen Ereignissen höherer Gewalt, sowie anderen nicht in der Sphäre der ISA-TEX GmbH gelegenen Umständen, welche die Produktion und Auslieferung der Ware verhindern.

    2. Hinsichtlich Dritter Personen oder Unternehmen, welche sich die ISA-TEX GmbH zur Erfüllung eines Auftrages bedient, haftet diese nur, wenn diese an der Auswahl ein Verschulden trifft.

    3. Die Haftung der ISA-TEX GmbH ist mit dem Wert des Auftrages/Warenlieferung begrenzt.

  13. Eigentumsvorbehalt
    1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, einschließlich aller Forderungen im Eigentum der ISA-TEX GmbH. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung vor Eigentumsübergang der Ware an den Kunden/Vertragspartner ist ausgeschlossen.

  14. Lieferkonditionen / Lieferfristen
    1. Für alle Lieferungen wird vereinbart, dass diese die Lieferkonditionen laut Angebot festgelegt werden. Die INCOTERMS sind zu berücksichtigen.

    2. Änderungen von diesen Lieferkonditionen sind auf Kosten des Kunden/Vertragspartners mit schriftlicher Vereinbarung möglich.

    3. Angegebene Lieferfristen sind als ca. Angaben unverbindlich, es sei denn es ist ein gesondertes Termingeschäft vereinbart.

    4. Die ISA-TEX GmbH ist berechtigt Teillieferungen oder vorzeitige Lieferungen an den Kunden/Vertragspartner vorzunehmen. Bei Nichteinhaltung einer angegebenen Lieferfrist, aus welchem Grunde auch immer, ist die ISA-TEX GmbH jedenfalls berechtigt innerhalb einer angemessenen Nachfrist mit schuldbefreiender Wirkung die vereinbarte Lieferung auszufolgen und durchzuführen.

  15. Verletzung von Schutzrechten, Mustern und Zeichen
    1. Werden seitens des Kunden/Vertragspartners Muster, Zeichen, Vorlagen und Materialien der ISA-TEX GmbH zur Verfügung gestellt, so gilt als vereinbart, dass diese die ausschließliche Berechtigung auch und Erlaubnis zur Verwendung haben und ist die ISA-TEX GmbH aus der Verwendung und Weiterbearbeitung schad- und klaglos zu halten.

    2. Dem Kunden/Vertragspartner ist es nicht gestattet, Schnittmuster/Modelle/Kollektionsentwürfe/Musterbezeichnungen an Dritte weiterzugeben oder zu verwerten. Der Kunde/Vertragspartner erwirbt ausschließlich am erworbenen Produkt Eigentum, nicht aber an der am Produkt zu Grunde liegenden geistigen Schöpfung und der Fertigungstechnik, welche im Eigentum der ISA-TEX GmbH verbleibt.

    3. Die ISA-TEX GmbH haftet nicht für Farbabweichungen die im Zuge der Produktion und Fertigung entstehen.

  16. Zessionsermächtigung
    1. Der ISA-TEX GmbH steht es nach erfolgtem Geschäftsabschluss frei, fällige Forderungen gegenüber dem Kunden/Vertragspartner an Dritte zu zedieren.

  17. Anzuwendendes Recht
    1. Auf alle Rechtsgeschäfte zwischen der ISA-TEX GmbH und ihren Kunden/Vertragspartnern ist das österreichische Recht anzuwenden.

    2. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausdrücklich ausgeschlossen.

  18. Gerichtsstand und Erfüllungsort
    1. Der Gerichtsstand und Erfüllungsort ist 9020 Klagenfurt, Österreich.